Welche Rechte haben Täter, die mit Videoüberwachung gespeichert werden?

Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um die persönlichen Daten und Rechte des Täters zu schützen?

Es ist unverzichtbar, auf eine Videoüberwachung mit Hilfe entsprechender Schilder oder Symbole hinzuweisen. Dabei muss nach den Vorschriften der DS-GVO auch angegeben werden, durch wen die Videoüberwachung vorgenommen wird, zu welchem Zweck Sie eingesetzt wird, wie der Datenschutzbeauftragte kontaktiert werden kann und wie lange die aufgezeichneten Daten gespeichert werden.

Vor der Inbetriebnahme einer Überwachungskameraanlage muss überprüft werden, für welche Bereiche und zu welchen Uhrzeiten eine Überwachung erforderlich ist. Hier gilt abzuwägen, ob eine Videoaufzeichnung tatsächlich nötig ist, beispielsweise bei regelmäßigem Diebstahl, oder ob ein Live-Monitoring ausreicht. Zu berücksichtigen ist auch, ob eine permanente Überwachung oder nur eine Überwachung außerhalb der Geschäftszeiten sinnvoll ist.

Gebäude oder Grundstücke, die unter den Privatbesitz fallen, werden vom DSVGO nicht eindeutig implementiert. Dementsprechend lässt sich annehmen, dass auf dem eigenen Privatgelände der Inhaber tun und lassen kann, was er möchte und somit auch nach eigener Vorstellung Überwachungssysteme installieren und betreiben darf. Dennoch ist ein privater Bereich nicht immer ein rechtsfreier Raum. Der Privatmann, der beispielsweise ein Kamerasystem nutzt, um den Babysitter heimlich zu überwachen oder unautorisiertes Betreten aufzuzeichnen, um sich auf diese Weise gegen Einbrecher schützen zu können, muss dies auch deutlich kenntlich machen. Zum Beispiel durch ein oder mehrere Schilder im sichtbaren Bereich, das darauf hinweist, dass das unberechtigte Betreten des Grundstücks oder Objektes untersagt ist und das Gelände/Objekt elektronisch durch eine permanente Videoüberwachung geschützt wird. Mit sichtbarem Bereich meinen wir, nicht unten rechts an der Tür wo kaum jemand hinschaut, sondern in Sichthöhe, so dass die Person vor Betreten des Geländes/Objektes entscheiden kann, möchte ich aufgenommen werden oder nicht. D.h. möchte ich nicht aufgenommen werden, kann ich entscheiden ob ich überhaupt den Bereich betrete. Dafür ist die richtige Anbringung (für jeder Mann erkenntlich) des Sicherheitshinweisschildes von größter rechtlicher Wichtigkeit.

Die Tonaufnahme auf Privatgelände/Objekt ist grundsätzlich nur dann erlaubt, wenn Sie absolut ausschließen können, dass die Tonaufnahme nur von Ihren Familienmitgliedern gemacht werden und diese nicht außerhalb Ihres Privatbesitzes greifen. Beispielsweise, Sie haben eine Überwachungskamera, die zwar an Ihre Terrassenwand angebracht ist, aber in den Aufnahmen oder Live Übertragung der Nachbar nebenan, der sich mit seiner Frau streitet zu hören ist. Ebenfalls wenn die Straße zu nahe an der Kamera ist und Tonaufnahmen von den Passanten erfasst werden können. Solche Aufnahmen oder Tonübertragungen sind nicht zulässig und verboten. Beachten Sie, dass solche Verstöße sehr hohe Geldbußen zu Folge haben können. Ebenfalls ist Beispielsweise eine Videoüberwachung des Hausflures, der Hauseingangstür oder anderen gemeinschaftsbezogenen Bereichen in einem Mehrparteienmiethaus grundsätzlich verboten und verstößt gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Diese Bereiche sind für alle Mieter zugänglich und fallen nicht unter den alleinigen Hoheitsbereich eines Mieters oder seinem alleinigen Hausrecht. Beachten Sie, dass solche Verstöße sehr hohe Geldbußen nach sich ziehen können.

1. Hersteller und Nachhaltigkeit

Wir, die ESA GmbH - German Protect, als Facherrichter, empfehlen Ihnen sich vor dem Kauf über die richtige Marke und deren Nachhaltigkeit bei einem Facherrichter kundig zu machen. Was bedeutet Nachhaltigkeit? Man sollte als Kunde nicht außeracht lassen, dass es sich beim Kauf einer Überwachungsanlage oder Überwachungskamera um eine sicherheitsrelevante Komponente, wie beispielsweise vergleichbar mit dem Onlinebanking handelt. Aus diesem Grund ist die Eigensicherheit des Gerätes von größter Wichtigkeit. Ein renommierter, seriöser und etablierter Hersteller für Sicherheitstechnik, unterscheidet sich von einem OEM Produkt (No Name) beispielsweise indem er die Software der Kamera durch Sicherheitsupdates ständig an die aktuellen Gegebenheiten im Internet (Hackerangriffe, Viren usw.) anpasst und gewährleistet, dass das Gerät weiterhin sicher im Netz bleibt. Ebenfalls werden Software und Features der Kamera ständig verbessert und Fehler behoben.
Ein wichtiger Aspekt heutzutage, ist auch die Nachhaltigkeit nicht nur des Herstellers, sondern auch des Gerätes. Angefangen von Ersatzteilen, Firmware bis hin zu Problemlösungen. Wir werden oft von Kunden angerufen, die irgendwo eine „No Name“- Kamera von einem unbekannten Hersteller gekauft haben, welche nun Probleme bereitet. In diesem Fall ist leider eine Hilfe nicht möglich, da entweder die Kamera nicht ONVIF ist, oder es nicht einmal technische Daten dafür gibt. Oft sind auch „No Name“ Kameras Systemgebunden und können an keine anderen Hersteller Systeme implementiert werden. Die ESA GmbH - German Protect, empfiehlt mit bestem Wissen und Gewissen folgende Hersteller: AXIS, HikVision, Hanwha, Vivotek, Avigilon, Bosch, Mobotix, Panasonic, Eneo, Flir, Videotec und weitere Hersteller, welche auf unserer Homepage zu finden sind. Von diesen Herstellern sind wir bezüglich der Qualität und Nachhaltigkeit überzeugt. Wir nehmen keine Hersteller ins Programm ohne verschiedene Produkte im Vorfeld zu testen und die Qualität zu prüfen.