Ist die Videoüberwachung kritischer Infrastrukturen, wie z.B. an Bahnhöfen, in Fußgängerzonen, auf öffentlichen Plätzen oder bei Veranstaltungen (Weihnachtsmärkte und Stadtfeste), wo sich tagtäglich große Menschenansammlungen auf engstem Raum aufhalten, gerechtfertigt?
Im letzten Jahrzehnt hat sich die Kriminalität in einem neuen Ausmaß weiterentwickelt, Anschläge wie z.B. auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin Dezember 2016, Anschlag Hanau Februar 2020 oder die Randale in Stuttgart Juni 2020. Daher ist nicht nachzuvollziehen, warum beim Besuch z.B. der Frankfurter Innenstadt die Gemütslage gleich eine ganz andere ist, wenn z.B. die Fußgängerzone durch die Polizei Videoüberwacht wird. Wir reden von dem Persönlichkeitsrecht einzelner Bürger, die sich durch eine in der Fußgängerzone positionierte Überwachungskamera in Ihrer Privatsphäre verletzt fühlen. Man hat wahrscheinlich Angst, dass die Daten missbraucht werden.
Sollte man sich dann nicht auch die Frage stellen, wo das Persönlichkeitsrecht bleibt, in dem Zeitalter der sozialen Medien? Whats App, Instagram, TikTok uvm. sammeln unzählige persönliche Daten im Internet und das meistens sogar mit der Zustimmung des Nutzers. Anwender laden unzählige private Fotos und Videos ins Internet. Daher sind digitale Fingerabdrücke heutzutage über fast jede Person im Netz vorhanden und kaum zu vermeiden.
Eine Videoüberwachung neuralgischer Stadtknoten, dient der Sicherheit der Allgemeinheit und verkürzt bei einer Strafftat nicht nur die Interventionszeit der Polizei und somit die Effektivität, sondern trägt auch erheblich zur rechtzeitigen Erkennung und Einschätzung bevorstehender Gefahrensituationen und somit der Sicherheit aller Bürger bei. Zusätzlich werden die Videodaten ausschließlich von der Polizei erhoben, die unter strengen regulatorischen Vorgaben im Rahmen der DSGVO die Aufnahmen nach kurzer Zeit unwiderruflich löscht.
Erstaunlicherweise hört man immer dann, wenn etwas passiert, zunehmend öfter die Frage „Wo war die Polizei?“ Verglichen mit vielen anderen europäischen Ländern, gilt Deutschland noch als eines der sichersten Länder in Europa. Allerdings hat die Polizei auch nicht unendliche Ressourcen und kann demnach auch nicht überall präsent sein. Zumal in den letzten Jahren durch Sparmaßnahmen und Personalmangel die Zahl der Polizeibeamten abgenommen hat.
Eine moderne Videoüberwachung kann daher den Einsatzkräften helfen die Bürger vor den erschreckenden Entwicklungen der Kriminalität besser zu schützen. Die Bürger und meist auch die Politiker erkennen dies leider erst, wenn etwas tragisches passiert ist. Nehmen wir als Beispiel die Amokfahrt im Dezember 2020 in der Trierer Fußgängerzone, die fünf Todesopfer (unter anderem ein Baby) und viele Verletzte mit überaus tragischen Folgen zu beklagen hatte.
Speziell bei dieser Art des Tathergangs, hätte ein technologisches Zusammenspiel verschiedener Sicherheitskomponenten, wie beispielsweise elektronisch gesteuerter Sicherheitspoller und intelligenter Überwachungskameras, für eine rechtzeitige Gefahrenerkennung gesorgt. Desweiteren hätte eine dadurch resultierende effizientere Reaktion, möglicherweise etwas verhindern können. Es ist nicht so, dass die Technologie nicht vorhanden wäre. Im Gegenteil, es ist eine große Anzahl an renommierten Herstellern bereits seit Jahren dabei, IP Kameras, die mit KI (Künstliche Intelligenz) ausgestattet sind und eine Erkennung von Gefahrensituationen in Echtzeit realisieren können, zu entwickeln.
Der Einsatz dieser Technologie an neuralgischen Punkten, auch wenn nur zeitlich begrenzt, würde die Effektivität der Schutzorgane um einiges steigern. Selbstverständlich sollte dabei das Persönlichkeitsrecht der Bürger zu jederzeit berücksichtigt werden.
Seit einigen Jahren gibt es in vielen deutschen Städten zum Glück Testprojekte, mit denen der Einsatz von Videoüberwachung und die Entwicklung der Kriminalität und die Reaktion der Einsatzkräfte getestet werden. Städte wie Mannheim und Stuttgart haben damit bereits sehr gute Erfahrungen gemacht. Eines der aktuellen Projekte wird zur Zeit in der Innenstadt von Freiburg durchgeführt. Auf der Partymeile „Bermuda-Dreieck“ wird am Wochenende und an Feiertagen durch die Polizei eine gezielte Videoüberwachung durchgeführt. Beamte in der Leitstelle werten die Livebilder aus und informieren Ihre Kollegen vor Ort über mögliche Einsatzorte.
Ein Umdenken der Bürger und der Politik sollte erfolgen. Der gezielte polizeigestützte Einsatz von Videoüberwachung, im Rahmen der DSGVO, sichert die Freiheit und führt zu mehr Sicherheit.
In eigener Sache: Mal ehrlich, persönlich empfinde ich eine Überwachungskamera die zu meinem Schutz, nicht allein mich, sondern alle Bürger in der Fußgängerzone beobachtet in keiner Weise, weder verstörend noch ein Mittel das mein Persönlichkeitsrecht einschränkt. Man sollte dabei bedenken, dass die Livebilder nicht von irgendjemand, sondern von geschulten Polizeibeamten eingesehen und die Videoaufnahmen datenschutzkonform behandelt und nach 48 Stunden oder früher gelöscht werden.
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Bogdan Tamasan
Herr Bogdan Tamasan ist seit 1994 in der Sicherheitsbranche tätig und seit 2011 geschäftsführender Gesellschafter der ESA GmbH German Protect mit über 27-jähriger Erfahrung im Bereich Sicherheitstechnik, Schutz, Prävention, Planung und Projektentwicklung. In seiner Tätigkeit als Sicherheitsberater für verschiedene Konzerne und Institutionen europaweit, konnte sich Herr Tamasan in dieser langen Zeitspanne eine fundierte und praxisnahe Erfahrung und Wissen aneignen, welches von Jahr zu Jahr durch verschiedene System- und Partnerzertifizierungen vertieft wurde. Ein kleiner Auszug seiner Zertifizierungen: Axis Solutions Partner, IHK zertifizierte Fachkraft für Video-Sicherheitstechnik, Hikvision Sub-Distributor, Vivotek Expert, Hanwha Security Engineering, Mobotix Advanced Partner, Avigilon Partner, Sony Video Security Gold Partner, Flir Partner, Eneo System Integrator, Bosch Partner, Seetec Professional, Milestone Partner, Wave Professional, Aimetis Certifed, zertifizierter Telenot Facherrichter und Stützpunkt, Planung und Einbau von Einbruchmeldeanlagen nach VdS 2311 und VDE 0833, Q-Geprüfte Fachkraft für Rauchmelder gemäß DIN 14676, Videofied zertifizierter Partner, Risco Certified, Jablotron zertifizierter Partner, Ajax zertifizierter Partner, rayTec Professional SimonsVoss Partner usw.